Baden-Württemberg ist ein Teil Deutschlands. Baden-Württemberg ist aber auch ein wichtiger Teil Europas. Und in Baden-Württemberg pflegen wir intensive Beziehungen mit der Schweiz und verstehen uns als Brückenbauer zwischen Bern und Brüssel. Um den gegenseitigen Austausch zu fördern waren wir mit einer Delegation des Ausschuss für Europa und Internationales in beiden Basel zu Gast.
Viele gehen wie selbstverständlich zur Arbeit in die Schweiz, Schweizer*innen kommen immer gerne zum Einkaufen zu uns. Wechselseitig wandern und flanieren wir in den schönen Städtchen dies und jenseits des Rheins und im Schwarzwald und in den Alpen. Was es bedeutet, wenn dieser Austausch aus dem Takt gerät, haben wir schmerzlich während der Corona-Pandemie erlebt. Offene Grenzen sind keine Selbstverständlichkeit. Diese freundschaftliche Partnerschaft muss erhalten bleiben.
Da die Schweiz kein Mitglied der Europäischen Union ist, müssen die Regeln für die Verbindung des Binnenstaates Schweiz mit der Ihn umgebenden Europäischen Union gesondert vereinbart werden. Dass dies zuletzt durch den Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen nicht gelungen ist, ist mehr als nur bedauerlich. Ich setze mich weiter dafür ein, dass hier erneut Schritte aufeinander zugegangen werden.
Der kontinuierliche Austausch in den Grenzregionen ist wichtig, um Perspektiven der anderen Seite zu sehen, zu verstehen und zu hören. Ein Bereich, der wohl kaum wie ein anderer von der internationalen und grenzenlosen Zusammenarbeit abhängt und profitiert, ist die Wissenschaft. Gerade hier sind andere Perspektiven elementar, um auf die besten Antworten zu kommen. Ich hoffe daher sehr, dass es uns gelingt die Schweiz wieder als Assoziationspartner in das EU-Forschungsprojekt Horizon Europe aufzunehmen. Von dieser Zusammenarbeit würden die Forschungseinrichtungen und Universitäten in Baden-Württemberg und der Schweiz profitieren. Ebenso ist das Gesundheitswesen besonders von offenen Grenzen geprägt. Die konstruktive und freundschaftliche Zusammenarbeit muss hier weiter ausgebaut werden.
Für mich war die Reise sehr bereichernd. Sie schärfte auch meinen Blick auf die Schweiz, ihre Politik und ihre Bedürfnisse. In diesem Sinne: Uff Widerluege schönes Basel.
