Mit meiner sehr geschätzten Kollegin Daniela Evers MdL war ich auch in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldshut zu Besuch. Daniela ist Strafvollzugsbeauftragte der Grünen Landtagsfraktion, weshalb ihr der unmittelbare Eindruck vor Ort in den JVAen des Landes sehr wichtig ist. Über den gemeinsamen Termin habe ich mich sehr gefreut, denn Strafvollzug und Resozialisierung sind Themenbereiche, die viel zu häufig vergessen werden. Wir müssen uns aber alle gemeinsam dafür einsetzen, dass der Strafvollzug sinnvoll ausgestaltet und gut ausgestattet wird.
Das Waldshuter Gefängnis ist zwar eher eine kleinere Einrichtung, zählt gar zu den kleinsten Einrichtungen des Landes. Trotzdem steht das Gefängnis mit Blick auf den Rhein vor nicht minder großen Herausforderungen steht. Im gemeinsamen Gespräch mit der Anstaltsleitung, mit Uniformierten und dem Sozialdienst wurde schnell klar: Hauptproblem ist der Personalmangel im Vollzugsdienst, der aufgrund der Grenzlage und der Möglichkeit in die Schweiz zu gehen in Waldshut nochmals deutlich dramatischer ist. Hier wird leider negativ verstärkend, dass der Justizvollzugsdienst oft hinter den anderen Institutionen der Blaulichtfamilie steht und leider oft übersehen wird. Hier setzt sich unsere Strafvollzugsbeauftragte Daniel Evers dafür ein, dass der Vollzugsdienst nicht mehr dieses Schattendasein fristet, denn Strafvollzug und Resozialisierung sind für unsere Gesellschaft elementar. Die Belastung des bestehenden Personals wird mit jeder Abwanderung und mit jeder freien Stelle dramatischer, dagegen zu halten also immer wichtiger.
Eine weitere Herausforderung am Standort Waldshut ist aber das Gefängnis selbst. Das Gebäude aus der Mitte des 19. Jahrhunderts bietet nämlich nur begrenzte Entwicklungsmöglichkeiten. Die Jahrzehnte im Dienst hinterlassen auch ihre Spuren, was beim Besuch sehr eindrücklich wird. Trotzdem gilt es dem großen Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu danken, die mit viel Kraft und Herzblut aller Beteiligten das Gebäude so gut wie möglich in Schuss halten. Im Gespräch und beim Rundgang durch die Anstalt wurde aber deutlich, dass im Gebäude auch ein großes Potential steckt. So könnte es sich statt für den klassischen Vollzug sehr gut als Anstalt zur besonderen Betreuung und Resozialisierung von Jugendlichen eignen. Damit bekäme das alte Gebäude eine Zukunft.
Schlussendlich ist die geografische Lage der JVA aber auch Auslöser für weitere Belastungen. Sollte zum Beispiel ein Krankentransport notwendig werden, so muss aufgrund der teils weiten Distanzen besonders in der Nachtschicht schnell Amtshilfe bei der Polizei bezogen werden, sowie Überstunden und ungeplante Einsätze geleistet werden. Werden Gefangene kurzfristig verlegt (zum Beispiel in besonders geschützte Hafträume oder in das Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg), so ergeben sich schnell Fahrten von mehreren Stunden. Eine Abhilfe zu diesem Themenkomplex ist die Videoklinik. Über spezielle Video-Chats konnte die medizinische Versorgung am Standort bereits deutlich verbessert werden.
Schlussendlich war ein großer Diskussionspunkt das Thema „Ersatzfreiheitsstrafen“. Dieses Thema ist aktuell auch groß in den Medien präsent. Die kurzen Haftzeiten der Ersatzfreiheitsstrafen belasten einerseits das Personal sehr, führen aber andererseits teilweise logischerweise zu Spannungen unter den Gefangenen, wenn zum Beispiel kurzfristig ein Gefangener mit einer 40-tägigen Ersatzfreiheitsstrafe bei einem Gefangenen mit einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten (das Maximum in Waldshut) einquartiert werden muss. In diesem Bereich kann die Haftvermeidung im Bereich Ersatzfreiheitsstrafen eine deutliche Entlastung des Personals in der Justiz bringen. Hierfür müssen aber gleichzeitig die aufsuchende Sozialarbeit und die Schuldnerberatung ausgebaut werden.
Für mich persönlich wurde beim Besuch eins klar: Das Thema Strafvollzug ist bei Daniela Evers ins besten Händen und ich wünsche ihr viel Erfolg in den kommenden Jahren als Strafvollzugsbeauftragte der grünen Landtagsfraktion.