Immer wieder treffen sich GRÜNE Verkehrsexpert:innen aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen im Rahmen der sogenannten Südschiene. Vor kurzem waren wir bei unseren Landtagsfreund:innen in Rheinland-Pfalz, in Mainz, zu Gast. Ziel des gemeinsamen Termins war ein Austausch über alle Themen der Mobilität von Tarifen bis zur Barrierefreiheit und zum Güterverkehr
Im letzten Jahr ist im Bereich Mobilität politisch viel passiert. So sind wir in Baden-Württemberg ja bereits beim Thema Reaktivierung von Schienenstrecken sehr stark aktiv. Zwischenzeitlich ziehen hier viele Länder nach. Aktuell sind 150 Projekte in Planung und Umsetzung. Dabei sind die Gegebenheiten und Herausforderungen natürlich von Fall zu Fall teilweise deutlich unterschiedlich. Manchmal sind die Strecken noch frei und die Gleise liegen noch (zugewachsen) an Ort und Stelle, manchmal sind die Trassen freigehalten, aber die Gleise abgebaut und manchmal sieht man die Strecke gar nicht mehr. Gemein ist aber vielen Projekten, dass gerade das Thema der Finanzierung der Planungen und Bauarbeiten die regionalen Vertreter:innen vor immense Herausforderungen stellt.
Auch auf Seite der Tarife und Verbünde ist viel passiert! Letztes Jahr galt drei Monate lang das legendäre 9€-Ticket. Seit 1. Mai haben wir nun das 49€-Ticket. Diese beiden Tickets haben die Finanzierung des ÖPNV deutlich durcheinandergebracht. Seit Jahren etablierte Finanzströme durch Fahrgeldeinnahmen sind umgeleitet worden und müssen sich erst wieder neu einstellen. In Baden-Württemberg haben wir die Angebote noch durch ein Jugendticket ergänzt, das aber im Herbst ins Deutschland-Ticket überführt werden soll. In Mainz haben wir uns deshalb über die verschiedenen Herangehensweisen der einzelnen Bundesländer unterhalten.
Trotzdem bleibt noch sehr vieles zu tun! Zum Beispiel müssen wir bei der Sanierung und beim Ausbau des Schienennetzes noch viel schneller werden. Deshalb ist es wichtig, dass auch Bundestagsabgeordnete regelmäßig bei der Südschiene mit dabei sind. In Mainz haben wir zum Beispiel über geplanten Sperrungen im Rhein-Main Gebiet gesprochen. Auch der Ausbau von Rad- und Fußwegen muss schneller laufen. Außerdem sind noch Fragen bei der Finanzierung des ÖPNV offen, genau so wie beim Fachkräftemangel im Mobilitätssektor.
