Grüeziwohl uus Züri und Basel! Zwar ist es leider schon wieder ein paar Tage her, aber die Eindrücke, die ich bei der Begleitung der Delegationsreise rund um Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in die Schweiz gewinnen konnte, sind noch frisch wie am ersten Tag. Für mich war es eine Ehre, als Vertreter der GRÜNEN Landtagsfraktion bei allen Gesprächen und Terminen auf der anderen Seite des Rheins teilnehmen zu können. Winfried Kretschmann und ich waren dabei auch nicht alleine, weitere Mitglieder der Delegation waren Verkehrsminister Winfried Hermann, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut, der deutsche Botschafter aus Bern, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und last but not least unser sehr engagierter Europa-Staatssekretär Flo Haßler!
Die Delegationsreise begann am Donnerstagmorgen an der Universität Zürich. Gemeinsam mit Mitgliedern des Regierungsrates des Kantons Zürich haben wir in einem intensiven Arbeitsgespräch ausgelotet, wo wir bereits heute gut zusammenarbeiten und wo es noch Herausforderungen zu lösen gibt. Zentraler Punkt waren in diesem Gespräch die Auswirkungen der gescheiterten Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen. Im Gespräch wurde klar, wie eng Baden-Württemberg und die Schweiz heute schon im Bereich der Forschung zusammenarbeiten und was dadurch auf dem Spiel steht. Ein weiterer Schwerpunkt war auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit, sowie der gegenseitige Austausch über die Anstrengungen für Klimaschutz und Mobilitätswende. Wie eng dann die Verbindungen im Bereich der Forschung wirklich sind, wurde bei einem Rundgang durch die Universität Zürich und die ETH Zürich klar. Gerade im Bereich künstliche Intelligenz bestehen sehr enge Verbindungen, zum Beispiel zwischen der ETH und dem Helmholtz-Zentrum.
An der ETH Zürich wurde Fortschritt auch ganz deutlich gemacht: Bei einer Führung durch eines der vielen Labore. In diesem Labor entwickeln die Forscher:innen unter anderem einen Roboterarm, der bei der Therapie nach Armverletzungen helfen kann, arbeiten an Exo-Skeletten, haben ein Spiel entwickelt, das mit Gehirnströmen gesteuert werden kann und organisieren den Cybathlon mit, ein Wettkampf in dem Menschen mit Behinderung durch technische Hightech-Unterstützung gegeneinander antreten und an dem es nur Gewinner gibt.
Nach dem Rundgang durch die ETH ging es auch gleich weiter in das Literaturhaus Kosmos. Dort wurde von einer bedeutenden Tageszeitung eine Podiumsdiskussion organisiert. Auf dem Podium saßen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, eine Nationalrätin der grünliberalen Schweiz und ein leitender Manager bei BlackRock. Thema der Diskussion war einerseits ebenfalls die Verbindung der Schweiz mit der EU, andererseits aber lag der Fokus vor allem auf dem Klimaschutz und der Energieversorgung, hier vor dem Hintergrund des schrecklichen Krieges in der Ukraine. Am Ende bestand eine breite Einigkeit darin, dass wir den Ausbau der erneuerbaren Energien schnell vorantreiben müssen, um unabhängiger von Energieimporten zu werden und dass nicht nur die EU von der Schweiz profitiert, sondern auch andersrum. Denn die Schweiz ist durch die Lage im Herzen Europas bestens vernetzt und durch die gute Verbindung auch geschützt, oder wie es der Ministerpräsident ausgedrückt hat: „Das Auenland wird immer vor den Orks geschützt“ (bitte selbst interpretieren!)
Am nächsten Morgen ging es weiter nach Basel, zu einem Empfang bei der Firma Roche im höchsten Gebäude der Schweiz. Thema dieses Gespräches war selbstverständlich die Zusammenarbeit bei Forschung und Gesundheit, aber vor allem auch das große Thema Gesundheitsdaten. Von Roche ging es direkt weiter zum Smart City Lab der SBB. Auf einer Brachfläche in einem ehemaligen Güterbahnhof können Start-Ups sich aktuell richtig austoben, bis das Gebiet dann in einigen Jahren überbaut und entwickelt wird. Zwei Firmen wurden explizit vorgestellt: Die Firma upvolt nutzt alte E-Auto-Batterien als Speicher in Container-Größe und plant mit Gleichstromnetzen in Städten und bei urb-x werden aufgeständerte Fahrradwege in Modulbauweise aus Holz geplant und gebaut, die laut Aussage des Verkehrsministers für einige Stellen in Baden-Württemberg schon eingeplant sind.
Die Delegationsreise endete im Rathaus der Stadt Basel, wo ebenfalls in einem guten und intensiven Gespräch mit dem Regierungsrat über viele Themen diskutiert wurde. Abschluss und Highlight war dann die Unterschrift unter einer gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit in Zukunftsbereichen. Hier haben wir uns wirklich viele Arbeitsaufträge gegeben, die ihr hier nachlesen könnt: https://gruenlink.de/2j5f
Die zwei Tage auf der anderen Seite der Grenze waren sehr interessant und haben wirklich viel vorangebracht. Alle Teilnehmer:innen haben viele Ideen für die eigene Arbeit aufgenommen, die es nun umzusetzen gilt. Darauf freue ich mich bereits jetzt.